1,6 Millionen Sozialgeld-Kinder: Hartz IV für Singles, Familien und Senioren
Statistisch ermittelt, gliedert sich der Regelbedarf in die folgenden Bereiche. Anspruch auf das Arbeitslosengeld II haben alle erwerbsfähigen, hilfebedürftigen Personen im Alter von 15 bis 65 Jahren. Hilfebedürftig ist, wer seinen eigenen Lebensunterhalt oder den der mit ihm in Gemeinschaft lebenden Personen nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln sichern kann. Als erwerbsfähig gilt, wer mindestens 3 Stunden täglich arbeiten kann. Fremdsprachkenntnisse werden in vielen Berufen gefordert.
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Kurzüberblick Bedarfsgemeinschaft. Hartz IV Regelsatz Wie setzt sich der Regelbedarf zusammen? Dezember weiter anwendbar.
Regelsatz Hartz IV
In Härtefällen konnten bei einem über die pauschalisierte Regelleistung hinausgehenden unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf direkt aus Art. Das Gericht hatte Vorlagen des Bundessozialgerichts [23] und des Hessischen Landessozialgerichts [24] in einem konkreten Normenkontrollverfahren nach Art. Diese Gerichte hatten das Sozialgeld für Kinder unter 14 Jahren sowie die Regelleistung für Erwachsene für verfassungswidrig angesehen.
Zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums seien für Härtefälle zusätzlich alle unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarfe zwingend zu decken.
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Berücksichtigt werden müsse ein in Sonderfällen auftretender Bedarf oder ein im Einzelfall atypischer Bedarfsumfang. Der Gesetzgeber habe für die Basisregelleistung mit dem Statistikmodell zwar grundsätzlich ein taugliches Berechnungsverfahren zur Bemessung des Existenzminimums gefunden. Bei der Bemessung der Regelleistung habe er dieses jedoch in verschiedenen Bereichen verlassen, etwa indem er Ausgaben für Bildung oder Mehrkosten für die Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs unberücksichtigt gelassen habe, ohne dass dafür eine tragfähige Begründung erkennbar sei.
Die besonderen kinderspezifischen Bedarfe seien durch den Gesetzgeber überhaupt nicht ermittelt worden. Der Bedarf von Kindern lasse sich nicht einfach von dem Bedarf Erwachsener ableiten.
Die Bedarfsermittlung habe sich an kindlichen Entwicklungsphasen auszurichten und an dem, was für die Persönlichkeitsentfaltung eines Kindes erforderlich sei. Während das Gericht vom Gesetzgeber beim physischen Existenzminimum eine ausnahmslose Erfüllung des ermittelten Bedarfes verlangte, räumte es beim soziokulturellen Existenzminimum dem Gesetzgeber einen weiten Gestaltungsspielraum ein.
Dabei verlangte es aber, dass jede Gestaltungsentscheidung überprüfbar begründet werde und sich an der zuvor gewählten Methode zur Bedarfsermittlung orientiere.
Als Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und in Erledigung des Auftrags des Gerichts, eine neue Regelung unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Vorgaben des Gerichts zu schaffen, wurde — mit Verspätung — das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom März [26] erlassen, das rückwirkend zum 1.
Januar in Kraft trat. Am Juli entschied das Bundessozialgericht in mehreren Fällen, dass die seit vorgenommene abweichende Einstufung von behinderten Menschen im Rechtskreis SGB XII in die Regelbedarfsstufe 3 eine Diskriminierung aufgrund der Behinderung darstellt und somit rechtswidrig ist. Dies ist die gesichtete Version , die am Februar markiert wurde.
Regelsatz ALG II (ab 1. Januar 12222)
Es gibt 1 ausstehende Änderung , die noch gesichtet werden muss. Die Artikel Regelbedarf und Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz überschneiden sich thematisch. Februar , Aktenzeichen: Statistisches Material.
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Abgerufen am April deutsch. Juli BGBl. Juli mit GG unvereinbar gem.
Hartz IV Regelsatz - Zusammensetzung und Aufschlüsselung
BVerfGE vom 9. Juni mit GG unvereinbar gem. Februar , Az. Beschlüsse vom Januar , Az. Aussetzungs- und Vorlagebeschluss vom